AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Robert Uwe Steffl, Kapellenweg 6, 84140 Gangkofen (nachstehend “Verkäufer”) gegenüber Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend “Kunden”) betreffend den Verkauf von digitalen Inhalten über den Online-Shop
auf www.psyche-optimum.de in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Alle Angebote des Shops können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
§1 Allgemeines / Beschreibung der Dienstleistung
Der Kunde kann über den Shop digitale Produkte als Datei erwerben (im folgenden als “Produkte” bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der Besteller stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation z .B. in Form von E-Mails, von uns zu erhalten und der Besteller stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von digitalen Inhalte (Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden).
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden in “Mein Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie “Mein Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite “Zur Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche (“zahlungspflichtig bestellen”, “kaufen” / “jetzt kaufen”, “kostenpflichtig bestellen”, “bezahlen” / “jetzt bezahlen” oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Nach erfolgreicher Zahlung wird der Kunde in den Shop zurückgeleitet, wo die gekauften Produkte im Kundenkonto unter “Mein Konto” -> “kunden-dashboard” heruntergeladen werden können. Bei der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung erfolgt die Freischaltung manuell nach Zahlungseingang. Nach erfolgreicher Zahlung wird dem Kunden umgehend eine Bestätigung per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse geschickt und der Download im Kundenkonto bereitgestellt. Durch die Bereitstellung der bestellten Produkte zum Download nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Der Kaufvertrag gilt durch den Verkäufer als erfüllt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Käufer wegen Verlusten oder Schäden an den Produkten erwirbt, werden hiermit an uns abgetreten.
(3) Befindet sich der Käufer in Verzug, hat er uns auf unser Verlangen Zutritt zu den in seinem Besitz befindlichen Produkten zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Produkte zu übersenden, die Produkte an uns herauszugeben und diese bei sich zu löschen und zu vernichten.
(4) Bei Bestellungen mit digitalen Angeboten werden die entsprechenden Nutzungsrechte bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.
§ 4 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR), die im Shop genannten Preise sind Endpreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlungsoptionen PayPal, Kreditkarte, Lastschrift und Vorkasse/Überweisung sind kostenlos und gebührenfrei. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich. Sollte der Käufer in Zahlungsverzug kommen, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer Lieferung in Verzug, so können wir weitere Lieferungen zurückhalten, ohne in Verzug zu geraten. Einer ausdrücklichen Geltendmachung unseres Zurückbehaltungsrechts bedarf es nicht. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.
§ 5 Versand
Die Artikel werden ausschließlich als Download vertrieben, es fallen keine Versandkosten an.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Da es sich um die Bereitstellung eines Zuganges zu digitalen Produkten handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden gilt folgendes:
Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an den Verkäufer. Aus diesem Grund wird kein Widerrufsformular bereitgestellt.
§ 7 Notwendige Voraussetzungen – Anzeige-Software
Für das Betrachten der Downloads kann spezielle Software erforderlich sein, wie beispielsweise der Adobe PDF-Reader. Diese Software unterliegt möglicherweise zusätzlichen Nutzungs- und Lizenzbedingungen. Detaillierte Informationen, insbesondere zu den erforderlichen Software-Versionen, finden Sie in der jeweiligen Produktbeschreibung. Der Käufer ist dafür verantwortlich, dass er die benötigte Software auf seinem System installieren kann.
§ 8 Haftung
Der Verkäufer haftet nicht für den Nichtempfang der digitalen Inhalte, die durch den Kunden oder durch Dritte zu vertreten sind, z.B. durch den Einsatz von ungeeigneter Hard- und Software, fehlende Kapazität der Datenübertragung, Störungen bei Internet und Onlinediensten. Insbesondere technisch notwendige Voraussetzungen sind durch den Kunden selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko zu schaffen.
Soweit der Kunde Leistungen des Shops unter Verwendung von Zugangsdaten in Anspruch nimmt, ist der Kunde verantwortlich diese sicher und vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede mit seinen Zugangsdaten vorgenommene Handlung (inkl. Leistung von Vergütungen). Vermutet der Kunde, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist das persönliche Passwort unverzüglich zu ändern und der Verkäufer zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete Sammel E-Mail Adresse zu verwenden. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar.
Der Verkäufer bietet mit den digitalen Inhalten Handlungsempfehlungen an. Die Umsetzung liegt allein in der Verantwortung des Kunden. Ein bestimmter Erfolg wird nicht garantiert. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Anwendung der digitalen Inhalte resultieren, einschließlich psychischer oder emotionaler Beeinträchtigungen.
§ 9 Nutzungsrechte
Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft zu speichern, kopieren und anzuhören bzw. anzusehen. Erworbene Produkte dürfen auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert, auf Datenträger gebrannt und ausschließlich privat abgespielt und genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung, die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in Datennetze ist untersagt.
Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten. Der Download Link sowie die im Kundenkonto auf der Seite “Mein Konto” -> “kunden-dashboard” hinterlegten Produkte dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Verkäufer behält sich vor, die angebotenen Produkte mit digitalen Wasserzeichen zu versehen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen, die z. B. in Audiodaten eingefügt werden können. Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§ 10 Verfügbarkeit von digitalen Angeboten
Der Verkäufer hält zum Download bereitgestellte Inhalte (z.B. ePaper) zumindest für die Vertragslaufzeit abrufbar. Eine unbefristete Datensicherung und Datenverfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Der Besteller sollte daher zum Download verfügbare Inhalte parallel lokal auf angeschlossenen Endgeräten speichern. Der Besteller wird ausdrücklich und mit angemessenem Vorlauf informiert, soweit Downloads durch den Verkäufer zukünftig nicht mehr bereitgestellt werden können.
Der Verkäufer ist bemüht, die digitalen Angebote, insbesondere bestellte und zum Download bereitgestellte Inhalte möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen, kann die Verfügbarkeit möglicherweise eingeschränkt sein. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen.
§ 11 Aktualisierungen
Der Verkäufer ist berechtigt, die Inhalte der digitalen Angebote jederzeit zu überarbeiten, zu aktualisieren oder in sonstiger Weise zu verändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen erforderlich sein sollte und die Rechte des Bestellers nicht unzumutbar einschränkt. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, alle jemals veröffentlichen Versionen eines Artikels oder sonstigen Inhalts bereitzustellen. Auf gegebenenfalls vom Besteller heruntergeladene Inhalte hat der Verkäufer keinen Zugriff und keinen Einfluss mehr.
§ 12 Sperrung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Missbrauch, Verletzung von Vertragspflichten und Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug das Kundenkonto zu sperren und keine Neuanmeldung zuzulassen.
§ 13 Rücktrittsrechte
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben, weil falsche Informationen hierzu geführt haben. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, dessen Umstand wir nicht zu vertreten haben, weil Software-Fehler hierzu geführt haben. Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte wird der Besteller unverzüglich informiert und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstattet.
§ 14 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 15 Datenschutz
Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 16 Informationen zur Online-Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr .
Wir sind zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
§ 17 Änderung der AGB
Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Stand: 04. Dezember 2024